Dienstag, 28. August 2012

Der Weg zur Demokratie - leichter gedacht als getan

Ägypten scheint den Grundstein für eine demokratische Zukunft gelegt zu haben, in Syrien hat das blutige Chaos offensichtlich erst richtig angefangen und Libyen startet den ersten Versuch einer freien Wahl - die einen freuen sich, die anderen rebellieren. Ach, wenn es doch nur so einfach wäre, einen neuen Weg einzuschlagen, aber was hätten dann die Medien zu berichten? Verliefe alles reibungslos, worüber sprächen dann die Menschen?


Das mutige Aufbegehren wurde anfangs als "Arabischer Frühling" bezeichnet, doch über die Zeit stiegen die Verluste im Kampf um eine bessere politische und gesellschaftliche Zukunft des Landes bis ins Unermessliche, weshalb die Sonnenseiten des Arabischen Frühlings wohl eher einem drastischen Unwetter gewichen ist.
Gaddafi ist fort, ein neues Parlament muss her. Bei der Wahl lief aber - wie sollte es auch anders sein - wieder einiges aus dem Ruder. Von einem friedlichen Gang zur Wahlurne kann mit Sicherheit nicht die Rede sein, denn in der Stadt Benghasi wurden Wahlzettel entwendet und öffentlich-provokant auf der Straße angezündet, Wahllokale wurden verwüstet. Wie ist es möglich, in seinem Denken immer noch so rückläufig zu sein, immer noch mit dem längst schon "verstoßenen" Gaddafi zu sympathisieren? Es sollte wohl langsam offensichtlich sein, dass der Kampf der Oppositionsgegner verloren ist und die deutliche Mehrheit im Lande eine gemäßigte Staatsform vorzieht.
"Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung", so äußerte sich der Übergangsregierungschef Abdel Rahim al-Kib. Von einer sehr "toleranten" Sichtweise betrachtet, entspricht dies sicherlich der Wahrheit. Aber sollte diese Meinungsäußerung nicht friedlich sein? Ja. Mit Sicherheit wird die Bevölkerung eines Landes nie gleiche Ansichten haben, das wird auch gar nicht verlangt. Insbesondere in einer Demokratie darf sich jeder kritisch äußern, seine Meinung kundtun. Allerdings sollte dabei nicht gestört werden, was die Mehrheit favorisiert, das ist auch Teil einer demokratischen Ordnung. Der Wahlprozess wird gestört, gar unterbrochen, wenn es zur Verbrennung von Stimmzetteln kommt. Solch eine Radikalität ist inakzeptabel. Es bleibt die Frage, wie Libyens Zukunft aussieht - der Montag wird mit Spannung erwartet.

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