Er ist vorbei, der EU-Gipfel. Anfangs war die Anspannung groß, dann verging die Zeit aber plötzlich doch wie im Fluge. Also: Viel Raum für kreatives Denken blieb nicht. Und was bedeutet das nun? Was sind die Ergebnisse?
Nun, erst einmal bleibt festzuhalten, dass die Rettung des Euros, der Euro-Zone, wohl jedem Staat am Herzen liegt, auch wenn es teilweise den Anschein erweckte, als würde die Zukunft der Währung recht gleichgültig betrachtet - man habe schließlich eigene Probleme. Genau. Die Überwindung dieser trägt aber in einer "Gemeinschaft" mehr oder minder zum Wohlbefinden aller bei. Klingt logisch?! In Brüssel konnte man sich immerhin in zwei Punkten einigen: eine europäische Bankenaufsicht wird befürwortet. Des Weiteren soll zukünftig die direkte Kreditvergabe an "bedürftige" Banken möglich sein. Ja, und kaum ist die "Veranstaltung" vorbei, hagelt es auch schon wieder von überall Kritik. Aber im Grunde genommen ist dies ja nichts Neues, Beschlüsse können nicht immer auf allerwelts Zustimmung treffen.
Doch die Bedenken sind nachvollziehbar. Wenn eine direkte Bankenhilfe möglich gemacht wird - und Deutschland wird sicherlich wieder tief in die Tasche greifen müssen - dann bezieht das auch gleichzeitig das Geld der Steuerzahler mit ein. Harsche Kritik - erfreulich ist das nicht. Da wird erst heftig über eine kollektive Haftung für alle Schuldner gesprochen, aber glücklicherweise von Frau Merkel mit Händen und Füßen abgewehrt. Und nun? Der jetzige Beschluss zieht doch alle mehr und mehr in einen gemeinsamen "Pott". Deutschlands, so schien es vorher, hartnäckige Position verweichlicht in Anbetracht der Ergebnisse mehr und mehr. Frau Bundeskanzlerin, kommen Sie doch bitte nicht vom Weg ab.
Aber, nicht verzagen, eine frohe Botschaft gibt es - zumindest für den Großteil der politischen Elite: der Bundestag und -rat haben den millionenschweren Rettungsschirm, sowie den Fiskalpakt, durchgewunken. Beides kann aber aufgrund von Klagen nicht ordnungsgemäß am 1. Juli in Kraft treten - das letzte Wort hat das Bundesverfassungsgericht. So möge es weise entscheiden. So viel nur zu den Vorkommnissen neben dem eigentlichen Gipfel.
Wenn sich die Gipfel-Berichterstattungen angehört, beziehungsweise angeschaut werden, dann bleibt in der Bevölkerung das Gefühl der völligen Freude aus. Zufriedenstellend war das ganze Zusammentreffen der Politiker aus irgendwelchen Gründen eher weniger. Man denkt nach und fragt sich: "Ja und was genau wird nun zukünftig anders? Ist der Gipfel aus Politiker-Sicht ein Erfolg gewesen?" Auch wenn man den ein oder anderen Punkt zur Kenntnis genommen hat, so ist man doch eher enttäuscht. Mehr noch, das Gefühl, dass Deutschland seine bisherigen Ansichten mehr und mehr ändern könnte, macht sich breit. Aber, wie immer: "die" machen das schon.
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